AGB

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
ZUR VERWENDUNG GEGENÜBER VERBRAUCHERN

I. Allgemeines

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der RGenau Medical GmbH & Co. KG (im Folgenden “wir“) und ihren Kunden (im Folgenden “Sie“), die über unseren Onlineshop angebahnt und abgewickelt werden. Maßgebend ist diejenige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist. Hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden ausdrücklich nicht akzeptiert und somit nicht Vertragsinhalt, auch nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

2. Sie sind Kunde im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen, wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.

II. Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung an Sie.

2. Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Bestellprozess im Onlineshop unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „JETZT KAUFEN“ anklicken. Sie erhalten daraufhin eine Auftragsbestätigung von uns. Diese stellt lediglich eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung, jedoch noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns kommt erst durch eine Annahmeerklärung von uns zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung.

3. Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedürfen einer ausdrücklichen Bestätigung durch uns.

III. Preise und Zahlung

1. Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale. Die Versandkostenzuschläge können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit variieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

2. Sie können die Zahlung per PayPal oder Kreditkarte vornehmen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei der Bezahlung per PayPal oder Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Bestellabschluss von Ihrem PayPal-Konto oder Ihrer Kreditkarte abgebucht. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal.

IV. Lieferung
1. Art und Umfang der Verpackung stehen in unserem pflichtgemäßen Ermessen

2. Die Ware wird innerhalb der Lieferzeit, die auf der Artikeldetailseite im Onlineshop kommuniziert wird, von einem von uns beauftragten Lieferanten mit einem Paketdienst an Sie versendet.

V. Widerrufsrecht
1. Ihnen steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir im Folgenden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informieren:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

RGenau Medical GmbH & Co. KG
Seiferitzer Schulweg 12, 08393 Meerane
E-Mail: info@rgenau-medical.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

2. Über das oben unter V.1. genannte Muster-Widerrufsformular informieren wir nach den gesetzlichen Regelungen wie folgt:

An:   
RGenau Medical GmbH & Co.
KG
Seiferitzer Schulweg 12, 08393 Meerane
E-Mail: info@rgenau-medical.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

            • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
            • Bestellnummer
            • Name des/der Verbraucher(s)
            • Anschrift des/der Verbraucher(s)
            E-Mail-Adresse, die beim Bestellvorgang angegeben wurde
            • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
      
     • Datum
            (*) Unzutreffendes streichen

 

3. Das Widerrufsrecht ist in folgenden Fällen ausgeschlossen:

  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen desGesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Vertrage zur Lieferung der Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
  • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde.

Wir weisen
ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche medizinischen Waren, welche über unseren
Onlineshop angeboten werden, in einer versiegelten Verpackung ausgeliefert
werden. Im Fall der Entfernung dieser Versiegelung besteht demnach kein
Widerrufsrecht.


VI. Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches, vorbehaltlich der Regelungen unter VII..

2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung.

3. Soweit eine bestimmte Beschaffenheit des Liefergegenstands nicht vereinbart wurde, ist die Gewährleistung für die Übereinstimmung des Liefergegenstands mit Farbmustern o.ä. sowie hinsichtlich einer identischen Beschaffenheit und / oder Gleichmäßigkeit der verwendeten Oberflächen bei gleichartigen Liefergegenständen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere bei Naturmaterialien und / oder -dekoren (Holz, Leder, Stein, o.ä.) bzw. Lackierungen, die natur-bedingten Oberflächenveränderungen und / oder -abweichungen (Einschlüssen, Verwerfun-gen, Farbabweichungen, o.ä.) unterliegen.

VII. Haftung

1. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Scha-densersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, von unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Ver-tragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypi-schen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung durch Sie bleiben die gelieferten Gegenstände in unserem Eigentum.

2. Bei Zugriffen Dritter auf Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, werden Sie auf das Ei-gentum hinweisen und uns unverzüglich unter Zurverfügungstellung sämtlicher im Zusam-menhang mit dem Zugriff durch den Dritten stehenden Unterlagen und Informationen benach-richtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden außergerichtlichen oder ge-richtlichen Kosten zu erstatten, haftet Sie hierfür.

3. Sollte der Eigentumsvorbehalt erlöschen, insbesondere durch Weiterveräußerung, Verbin-dung oder Verarbeitung, tritt an die Stelle des Eigentumsvorbehalts der neu hergestellte Ge-genstand oder die daraus entstehende Forderung. Beide gehen bis zur vollständigen Bezah-lung des Kaufpreises auf uns über (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

IX. Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen un-wirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen oder un-durchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

2. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Sie haben die Möglichkeit diese Plattform für die Beilegung Ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir haben uns dazu entschieden, nicht an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Diese Infor-mation erfolgt gem. § 36 VSBG.

3. Die Vertragssprache ist deutsch.

Stand: 2020

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